Ein wichtiges Signal für den sozialen Zusammenhalt: Zahlreiche Haushaltskürzungen im Bund zurückgenommen

Migrations- und Freiwilligendienste können mit verbesserter Finanzierung 2024 rechnen

Gute Nachrichten für die Migrations- und Freiwilligendienste in Thüringen und ganz Deutschland: Zahlreiche der im Haushaltsentwurf für 2024 angekündigten Kürzungen werden aller Voraussicht nach zurückgenommen. Das ergaben erste Ergebnisse der Bereinigungssitzungen für den kommenden Bundeshaushalt. „Das sind gute Nachrichten – und das ist ein wichtiges Signal für den sozialen Zusammenhalt. Wichtig ist nun, dass diese Ergebnisse so auch beschlossen werden“, so die AWO-Landesgeschäftsführerin Katja Glybowskaja.

Gegen die massiven Kürzungen im Sozialbereich – Streichung des Programmes „Respekt Coaches“, massive Einsparungen bei den Migrationsberatungsstellen, bei der psychosozialen Beratung für Migrant*innen sowie bei den Freiwilligendiensten, u.v.m. – hatte die AWO bundesweit mit einer großen Kampagne (#DieLetzteMachtDasLichtAus) mobilgemacht. Höhepunkt der Kampagne, die v.a. in den sozialen Netzwerken, aber auch mit Protest-Aktionen vor Ort sichtbar war, war eine Kundgebung des AWO Bundesverbandes am 8. November vor dem Deutschen Bundestag. Auch eine große Delegation der AWO Thüringen hatte daran teilgenommen. Die AWO hatte sich zudem mit Briefen und in Gesprächen an Bundestagsabgeordnete gewandt, um die Gefahren von hohen Einsparungen in diesen gesellschaftlich relevanten Bereichen zu verdeutlichen. „Wir danken allen Haupt- und Ehrenamtlichen, die mit ihrer Stimme stark unterstützt haben“, sagt Katja Glybowskaja und ergänzt: „Ein besonderes Dankeschön geht vor allem an all die Kolleginnen und Kollegen, die trotz dieser Unsicherheiten die Stellung halten und mit ihrer tagtäglichen Arbeit Menschen in schwierigen Lebenslagen unterstützen und zu einer integrativen Gesellschaft beitragen.“

Aber die AWO Thüringen warnt ganz ausdrücklich: Der Kampf um die Beibehaltung und ausreichende Finanzierung der Sozialen Arbeit etwa in den Migrations- und Freiwilligendiensten darf nicht jedes Jahr von Neuem nötig sein. Viele Projekte müssen jährlich neu beantragt werden und die Information, ob und wie ein Projekt finanziert wird, kommt oft sehr spät. „Damit stehen wichtige Integrationsangebote immer wieder auf der Kippe und wir können den qualifizierten und engagierten Mitarbeitenden etwa in den Migrationsdiensten auf Dauer trotz ihrer wichtigen Arbeit keine verlässliche Perspektive bieten“, mahnt Glybowskaja.

Ähnlich geht es auch vielen landesfinanzierten Projekten der Freien Wohlfahrtspflege, zum Beispiel den Programmen „Sprach-Kitas“, „Vielfalt vor Ort erleben“ und zahlreichen Migrations- und Integrationsprojekten. „Deshalb fordern wir auch auf Landesebene, dass so bald wie möglich ein Haushalt beschlossen wird, der die sozialen Angebote in Thüringen für 2024 sichert“, unterstreicht Glybowskaja.

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